Wichtiger Hinweis: Die für Artikel vor dem 3. Februar 2026 angezeigten Inkrafttretensdaten können vereinzelt ungenau sein. Bitte beachten Sie, dass der Gesetzestext selbst auf dem neuesten Stand ist und verlässlich verwendet werden kann.
Version
1. Januar 2002
1. Januar 2002
>
Version
5. Januar 2026
5. Januar 2026
(1) Kraft des Schuldverhältnisses ist der Gläubiger berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern. Die Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen.
(2) Das Schuldverhältnis kann nach seinem Inhalt jeden Teil zur Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils verpflichten.
Fachbeiträge • +500
- 1. Newsletter Arbeitsrecht 3. Ausgabe 2020Eingeschränkter ZugriffJulia Höyng · www.luther-lawfirm.com · 18. September 2026
- 2. Kündigung wegen FacebookEingeschränkter Zugriffwww.gansel-rechtsanwaelte.de · 5. Dezember 2023
- 3. Der infektionsschutzrechtliche Erstattungsanspruch in der Corona-Pandemie: Wie sichern Arbeitgeber*innen ihren Anspruch aus § 56 Abs. 1, Abs. 5 IfSG?Eingeschränkter Zugriffwww.fps-law.de · 25. Februar 2021
- 4. Influencer & Creator im SteuerstrafrechtEingeschränkter Zugriffwww.dr-buchert.de · 26. Februar 2026
- 5. Newsletter VI / 2020Eingeschränkter Zugriffwww.mook-law.de · 11. Juni 2020
- 6. Fristsetzung an Mieter?Eingeschränkter ZugriffRaschwartmann · www.rechtsanwalt-schwartmann.de · 28. Februar 2018
- 7. Arbeitnehmerkündigung ohne FristeinhaltungEingeschränkter ZugriffRechtsanwalt Andreas Martin · www.anwalt-martin.de · 6. September 2020
- 8. BGH: Abreissen von alten Tapeten als Schaden?Eingeschränkter ZugriffAdmin · www.rechtsanwalt-brueggemann.de · 6. Januar 2020
Öffentliche Quellen • 3
- 1. 21/1851 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über VerbraucherkreditverträgeBundestag Drucksachen · 29. September 2025
- 2. 21/5923 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von WarenBundestag Drucksachen · 13. Mai 2026
- 3. 21/5350 - Unterrichtung: Ergebnisbericht zur Evaluation des Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetzes und zur Entwicklung einer Stufenfunktion für NichtwohngebäudeBundestag Drucksachen · 14. April 2026