Wichtiger Hinweis: Die für Artikel vor dem 3. Februar 2026 angezeigten Inkrafttretensdaten können vereinzelt ungenau sein. Bitte beachten Sie, dass der Gesetzestext selbst auf dem neuesten Stand ist und verlässlich verwendet werden kann.
Version
26. Februar 2013
26. Februar 2013
>
Version
5. Januar 2026
5. Januar 2026
(1) Durch den Behandlungsvertrag wird derjenige, welcher die medizinische Behandlung eines Patienten zusagt (Behandelnder), zur Leistung der versprochenen Behandlung, der andere Teil (Patient) zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflichtet, soweit nicht ein Dritter zur Zahlung verpflichtet ist.
(2) Die Behandlung hat nach den zum Zeitpunkt der Behandlung bestehenden, allgemein anerkannten fachlichen Standards zu erfolgen, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist.
Öffentliche Quellen • 50
- 1. Schadensersatzklausel für Abbruch einer Mutter-Kind-Kur unwirksamBGH Pressemitteilungen · 8. Oktober 2020
- 2. Bundesgerichtshof zur Werbung für ärztliche FernbehandlungenBGH Pressemitteilungen · 9. Dezember 2021
- 3. 10/2559 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der TeilzeitbeschäftigtenBundestag Drucksachen · 5. Dezember 1984
- 4. 12/5717 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Gleichstellung von Frau und Mann (Gleichstellungsgesetz)Bundestag Drucksachen · 22. September 1993
- 5. 17/10381 - Antwort: Individuelle GesundheitsleistungenBundestag Drucksachen · 24. Juli 2012
- 6. 17/11710 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/10488 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten b) zu dem Antrag der Abgeordneten Mechthild Rawert, Dr. Marlies Volkmer, Bärbel Bas, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 17/9061 - Individuelle Gesundheitsleistungen eindämmen c) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Marlies Volkmer, Dr. Karl Lauterbach, Elke Ferner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 17/11008 - Patientenrechte wirksam verbessern d) zu dem Antrag der Abgeordneten Kathrin Vogler, Dr. Martina Bunge, Katrin Kunert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/6489 - Patientenrechte wirksam verbessern e) zu dem Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Ingrid Hönlinger, Fritz Kuhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/6348 - Patientenrechte wirksam verbessernBundestag Drucksachen · 28. November 2012
- 7. 17/10266 - Kleine Anfrage: Individuelle GesundheitsleistungenBundestag Drucksachen · 4. Juli 2012
- 8. 17/10488 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und PatientenBundestag Drucksachen · 15. August 2012
Fachbeiträge • 374
- 1. und Steuerberaterpartnerschaft mbBEingeschränkter Zugriffwww.bolwindokters.de · 5. Februar 2026
- 2. Tod durch Narkose: Rechte und Ansprüche der AngehörigenEingeschränkter ZugriffRa Marco Schneider · www.scharffetter.com · 2. November 2026
- 3. Behandlungsfehler bei SABEingeschränkter ZugriffAnne · www.brocks-recht.de · 2. November 2026
- 4. Beweislast bei Arzthaftung einfach erklärtEingeschränkter ZugriffRakrau · www.rechtsanwalt-krau.de · 24. Juni 2026
- 5. Aktuelles zur ArzthaftungEingeschränkter Zugriffhttps://recht-umschau.de/ · 2. Oktober 2026
- 6. Aktuelles zur Aufklärungspflicht des ArztesEingeschränkter Zugriffhttps://recht-umschau.de/ · 2. Oktober 2026
- 7. Die gerichtliche Durchsetzung des SchmerzensgeldesEingeschränkter ZugriffRakrau · www.rechtsanwalt-krau.de · 30. April 2026
- 8. Behandlungsfehler und HaftungEingeschränkter ZugriffAnne · www.brocks-recht.de · 3. November 2026