Wichtiger Hinweis: Die für Artikel vor dem 3. Februar 2026 angezeigten Inkrafttretensdaten können vereinzelt ungenau sein. Bitte beachten Sie, dass der Gesetzestext selbst auf dem neuesten Stand ist und verlässlich verwendet werden kann.
Version
4. August 2009
4. August 2009
>
Version
28. Juli 2011
28. Juli 2011
>
Version
5. Januar 2026
5. Januar 2026
(1) Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass
- 1.
- schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind,
- 2.
- nach dem Stand der Technik unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen auf ein Mindestmaß beschränkt werden und
- 3.
- die beim Betrieb der Anlagen entstehenden Abfälle ordnungsgemäß beseitigt werden können.
(1a) Geräuscheinwirkungen, die von Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen wie beispielsweise Ballspielplätzen durch Kinder hervorgerufen werden, sind im Regelfall keine schädliche Umwelteinwirkung. Bei der Beurteilung der Geräuscheinwirkungen dürfen Immissionsgrenz- und -richtwerte nicht herangezogen werden.
(2) Weitergehende öffentlich-rechtliche Vorschriften bleiben unberührt.
Öffentliche Quellen • 105
- 1. Zulässigkeit des Betreibens eines Eltern-Kind-Zentrums in einer Wohnungs- und TeileigentumsanlageBGH Pressemitteilungen · 13. Dezember 2019
- 2. Terminhinweis in Sachen VIII ZR 197/14 für den 29. April 2015BGH Pressemitteilungen · 8. April 2015
- 3. Verhandlungstermin: 20. September 2019, 9.45 Uhr, in Sachen V ZR 203/18 (Eltern-Kind-Zentrum in einer Wohnungseigentumsanlage)BGH Pressemitteilungen · 11. September 2019
- 4. Von der Wohnungseigentümergemeinschaft ungenehmigte Tagesmuttertätigkeit in einer Eigentumswohnung darf nach bestandskräftigem Untersagungsbeschluss nicht fortgeführt werdenBGH Pressemitteilungen · 13. Juli 2012
- 5. Zum Mietmangel wegen Lärmbelästigungen durch einen neuen BolzplatzBGH Pressemitteilungen · 29. April 2015
- 6. 7/2802 - Unterrichtung: Umweltgutachten 1974Bundestag Drucksachen · 14. November 1974
- 7. 8/2006 - Unterrichtung: Erster Immissionsschutzbericht der BundesregierungBundestag Drucksachen · 23. Juli 1978
- 8. 8/1315 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Bundesberggesetzes (BBergG)Bundestag Drucksachen · 9. Dezember 1977
Fachbeiträge • 126
- 1. Lärm vom Spielplatz, Müll im Briefkasten: Die WahrheitEingeschränkter ZugriffDr. Thomas Schulte · www.dr-schulte.de · 27. Oktober 2026
- 2. Geruchsbelästigung und Rechte der NachbarnEingeschränkter Zugriffwww.mth-partner.de · 4. November 2026
- 3. DR. MICHAEL KIRCHHOFF Rechtsanwalt Steuerberater Potsdam und BerlinEingeschränkter ZugriffPressemitteilung · www.michael-kirchhoff.com · 13. Dezember 2019
- 4. Bolzplatz / Spielstraße: Welche Rechte haben die Nachbarn?Eingeschränkter ZugriffGünter Warkowski · anwalt-suchservice.de/ass/ran/christian_beil_miesbach.html · 19. Oktober 2016
- 5. Erlaubnis sperrt weiteres EinschreitenEingeschränkter ZugriffDr. Christian Gerd Kotz · www.ra-kotz.de · 21. September 2026
- 6. Ist Kinderlärm ein Mietmangel?Eingeschränkter ZugriffStephan A. Wilk · www.ssw-rechtsanwaelte.de · 26. Juni 2015
- 7. Bedeutung im GastronomierechtEingeschränkter ZugriffStephan Steinwachs · www.kanzlei-steinwachs.de · 15. September 2026
- 8. Bedeutung im GastronomierechtEingeschränkter ZugriffStephan Steinwachs · www.kanzlei-steinwachs.de · 15. September 2026