Wichtiger Hinweis: Die für Artikel vor dem 3. Februar 2026 angezeigten Inkrafttretensdaten können vereinzelt ungenau sein. Bitte beachten Sie, dass der Gesetzestext selbst auf dem neuesten Stand ist und verlässlich verwendet werden kann.
Version
26. Juni 2011
26. Juni 2011
>
Version
21. Juni 2013
21. Juni 2013
>
Version
15. Januar 2026
15. Januar 2026
(1) Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger, die auf öffentlichen Straßen in Betrieb gesetzt werden sollen, müssen von der zuständigen Behörde (Zulassungsbehörde) zum Verkehr zugelassen sein. Die Zulassung erfolgt auf Antrag des Verfügungsberechtigten des Fahrzeugs bei Vorliegen einer Betriebserlaubnis, Einzelgenehmigung oder EG-Typgenehmigung durch Zuteilung eines amtlichen Kennzeichens.
(2) Als Kraftfahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes gelten Landfahrzeuge, die durch Maschinenkraft bewegt werden, ohne an Bahngleise gebunden zu sein.
(3) Keine Kraftfahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes sind Landfahrzeuge, die durch Muskelkraft fortbewegt werden und mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb mit einer Nenndauerleistung von höchstens 0,25 kW ausgestattet sind, dessen Unterstützung sich mit zunehmender Fahrzeuggeschwindigkeit progressiv verringert und
- 1.
- beim Erreichen einer Geschwindigkeit von 25 km/h oder früher,
- 2.
- wenn der Fahrer im Treten einhält,
Fachbeiträge • +500
- 1. Fahren ohne Fahrerlaubnis - § 21 StVGEingeschränkter Zugriffwww.koll-tamrzadeh.de · 29. September 2026
- 2. Bußgeldbescheid: Einspruch, Punkte und mögliche Fehler prüfenEingeschränkter ZugriffUgur Demirel · www.mandati.de · 16. November 2024
- 3. Halterhaftung beim Kfz: Voraussetzungen und GrenzenEingeschränkter Zugriffwww.kanzlei-steinwachs.de · 6. September 2026
- 4. Zivilrecht - Frings & HöhneEingeschränkter Zugriffwww.frings-hoehne.de · 20. Mai 2026
- 5. E-Scooter: Hohe Geldstrafen, Fahrverbote und Punkte bei Alkoholfahrten mit E-ScooterEingeschränkter ZugriffAdmin · www.kanzlei-glockenbachviertel.de · 5. Juli 2019
- 6. Simone WeberEingeschränkter Zugriffwww.weber-rechtsanwaeltin.de · 26. März 2025
- 7. Zivilrecht - Frings & HöhneEingeschränkter Zugriffwww.frings-hoehne.de · 20. Mai 2026
- 8. BGH, Beschluss v. 27.04.2017Eingeschränkter Zugriffwww.nwb.de · 27. April 2017
Öffentliche Quellen • 15
- 1. 19/14909 - Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/13436, 19/13712, 19/14232 Nr. 1.10 - Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Leif-Erik Holm, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/6007 - Gleichstellung von Fahrzeugen, die mit synthetischen Kraftstoffen oder Biokraftstoffen angetrieben werden, mit Elektrofahrzeugen c) zu dem Antrag der Abgeordneten Jimmy Schulz, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/6490 - Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen d) zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/10280 - Umsatzsteuer auf Menstruationsprodukte absenken e) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Gero Clemens Hocker, Frank Sitta, Dr. Christoph Hoffmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/4218 - Hilfe zur Selbsthilfe statt Bail-Out - Risikoausgleichsrücklage einführenBundestag Drucksachen · 7. November 2019
- 2. 19/8933 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/8385 - Steuer- und Abgabenlast für PersonenkraftfahrzeugeBundestag Drucksachen · 1. April 2019
- 3. 19/28178 - Unterrichtung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Pflichtversicherungsgesetzes - Gesetz zum autonomen Fahren - Drucksache 19/27439 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der BundesregierungBundestag Drucksachen · 1. April 2021
- 4. 19/28193 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 29. März 2021 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 1. April 2021
- 5. 19/28684 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher VorschriftenBundestag Drucksachen · 19. April 2021
- 6. 19/27439 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Pflichtversicherungsgesetzes - Gesetz zum autonomen FahrenBundestag Drucksachen · 9. März 2021
- 7. 20/8678 - Unterrichtung: Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes - Drucksache 20/8293 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der BundesregierungBundestag Drucksachen · 6. Oktober 2023
- 8. 20/9592 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. November 2023 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 1. Dezember 2023