Version
4. August 2011
4. August 2011
>
Version
29. März 2013
29. März 2013
>
Version
25. Juli 2017
25. Juli 2017
>
Version
1. März 2020
1. März 2020
>
Version
23. Mai 2020
23. Mai 2020
>
Version
17. September 2022
17. September 2022
>
Version
10. Dezember 2025
10. Dezember 2025
Wichtiger Hinweis: Die für Artikel vor dem 3. Februar 2026 angezeigten Inkrafttretensdaten können vereinzelt ungenau sein. Bitte beachten Sie, dass der Gesetzestext selbst auf dem neuesten Stand ist und verlässlich verwendet werden kann.
(1) Namentlich ist zu melden:
- 1.
- der Verdacht einer Erkrankung, die Erkrankung sowie der Tod in Bezug auf die folgenden Krankheiten:
- a)
- Botulismus,
- b)
- Cholera,
- c)
- Diphtherie,
- d)
- humane spongiforme Enzephalopathie, außer familiär-hereditärer Formen,
- e)
- akute Virushepatitis,
- f)
- enteropathisches hämolytisch-urämisches Syndrom (HUS),
- g)
- virusbedingtes hämorrhagisches Fieber,
- h)
- Keuchhusten,
- i)
- Masern,
- j)
- Meningokokken-Meningitis oder -Sepsis,
- k)
- Milzbrand,
- l)
- Mumps,
- m)
- Pest,
- n)
- Poliomyelitis,
- o)
- Röteln einschließlich Rötelnembryopathie,
- p)
- Tollwut,
- q)
- Typhus abdominalis oder Paratyphus,
- r)
- Windpocken,
- s)
- zoonotische Influenza,
- t)
- Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19),
- u)
- durch Orthopockenviren verursachte Krankheiten,
- 1a.
- die Erkrankung und der Tod in Bezug auf folgende Krankheiten:
- a)
- behandlungsbedürftige Tuberkulose, auch wenn ein bakteriologischer Nachweis nicht vorliegt,
- b)
- Clostridioides-difficile-Infektion mit klinisch schwerem Verlauf; ein klinisch schwerer Verlauf liegt vor, wenn
- aa)
- der Erkrankte zur Behandlung einer ambulant erworbenen Clostridioides-difficile-Infektion in eine medizinische Einrichtung aufgenommen wird,
- bb)
- der Erkrankte zur Behandlung der Clostridioides-difficile-Infektion oder ihrer Komplikationen auf eine Intensivstation verlegt wird,
- cc)
- ein chirurgischer Eingriff, zum Beispiel Kolektomie, auf Grund eines Megakolons, einer Perforation oder einer refraktären Kolitis erfolgt oder
- dd)
- der Erkrankte innerhalb von 30 Tagen nach der Feststellung der Clostridioides-difficile-Infektion verstirbt und die Infektion als direkte Todesursache oder als zum Tode beitragende Erkrankung gewertet wurde,
- 2.
- der Verdacht auf und die Erkrankung an einer mikrobiell bedingten Lebensmittelvergiftung oder an einer akuten infektiösen Gastroenteritis, wenn
- a)
- eine Person betroffen ist, die eine Tätigkeit im Sinne des § 42 Abs. 1 ausübt,
- b)
- zwei oder mehr gleichartige Erkrankungen auftreten, bei denen ein epidemischer Zusammenhang wahrscheinlich ist oder vermutet wird,
- 3.
- der Verdacht einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung,
- 4.
- die Verletzung eines Menschen durch ein tollwutkrankes, -verdächtiges oder -ansteckungsverdächtiges Tier sowie die Berührung eines solchen Tieres oder Tierkörpers,
- 5.
- der Verdacht einer Erkrankung, die Erkrankung sowie der Tod, in Bezug auf eine bedrohliche übertragbare Krankheit, die nicht bereits nach den Nummern 1 bis 4 meldepflichtig ist.
(2) Dem Gesundheitsamt ist über die Meldung nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe i hinaus zu melden, wenn Personen an einer subakuten sklerosierenden Panenzephalitis infolge einer Maserninfektion erkranken oder versterben. Dem Gesundheitsamt ist über die Meldung nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1a Buchstabe a hinaus zu melden, wenn Personen, die an einer behandlungsbedürftigen Lungentuberkulose erkrankt sind, eine Behandlung verweigern oder abbrechen. Die Meldung nach den Sätzen 1 und 2 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 1, § 9 Absatz 1 und 3 Satz 1 oder 3 zu erfolgen.
(3) Nichtnamentlich ist das Auftreten von zwei oder mehr nosokomialen Infektionen zu melden, bei denen ein epidemischer Zusammenhang wahrscheinlich ist oder vermutet wird. Die Meldung nach Satz 1 hat gemäß § 8 Absatz 1 Nummer 1, 3 oder 5, § 10 Absatz 1 zu erfolgen.
Fachbeiträge • 24
- 1. Entschädigung während der COVID-19-PandemieEingeschränkter Zugriffhttps://www.iww.de/va · 6. Februar 2023
- 2. Entschädigung während der COVID-19-PandemieEingeschränkter Zugriffhttps://www.iww.de/va · 6. Februar 2023
- 3. OLG: Versicherung muss nicht für CoronaEingeschränkter Zugriffwww.lto.de · 29. Juli 2020
- 4. OLG: Versicherung muss nicht für CoronaEingeschränkter Zugriffwww.lto.de · 29. Juli 2020
- 5. BGH lehnt Ansprüche aus Betriebsschließungsversicherung abEingeschränkter Zugriffwww.brak.de · 26. Januar 2022
- 6. PM 16/21: Infektionsschutzgesetz - DAV kritisiert AusgangsbeschränkungenEingeschränkter ZugriffArbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht · anwaltverein.de · 14. April 2021
- 7. Leistungspflicht von Betriebsschließungsversicherungen bei Schließung in Folge der Corona-PandemieEingeschränkter ZugriffOlg Karlsruhe · justiz-bw.de · 25. Mai 2026
- 8. Versicherungsvermittlung professionellEingeschränkter Zugriffhttps://www.iww.de/va