Urteile zum Thema Zwangssicherungshypothek: Eintragungsvoraussetzungen, Vollstreckung nach dem Tod des Schuldners und Rechtsbehelfe.
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- 1. BGH, Beschluss vom 13.10.2011 - V ZB 90/11Entscheidung: […] Die Vertretungsverhältnisse einer GbR können auch bei der späteren Löschung einer von ihr erwirkten Zwangssicherungshypothek mit der vollstreckbaren Ausfertigung des Urteils nachgewiesen werden, auf Grund dessen die Eintragung der Hypothek erfolgte 13 .Mehr lesen...
Rechtsprechung · 500+ 1. BGH, Beschluss vom 13.10.2011 - V ZB 90/11 2. OLG Nürnberg, Beschluss vom 10.04.2014 - 15 W 665/14 3. BGH, Beschluss vom 12.02.2026 - V ZB 60/25 4. BGH, Urteil vom 30.04.2015 - IX ZR 301/13 5. OLG München, Beschluss vom 24.02.2014 - 34 Wx 355/13 mit über 500 Entscheidungen Ihrer Suche- 2. OLG Nürnberg, Beschluss vom 10.04.2014 - 15 W 665/14Entscheidung: […] § 1113 BGB Leitsatz 1. Die Eintragung einer Zwangssicherungshypothek für kapitalisierte, im Vollstreckungstitel als solche nicht ausgewiesene Zinsen ist nicht zulässig. Tenor I.Mehr lesen...
- 3. BGH, Beschluss vom 12.02.2026 - V ZB 60/25Entscheidung: Eine in Vollziehung eines strafrechtlichen Vermögensarrests in das Grundbuch eingetragene Höchstbetragshypothek wandelt sich bei Vorliegen des Titels über die Arrestforderung nicht kraft Gesetzes in eine Zwangssicherungshypothek um; für die Umwandlung bedarf es vielmehr eines Ersuchens der für die Beitreibung der Forderung zuständigen Behörde an das Grundbuchamt und der Eintragung der Rechtsänderung in das Grundbuch.Mehr lesen...
- 4. BGH, Urteil vom 30.04.2015 - IX ZR 301/13Entscheidung: […] Ein durch eine Zwangssicherungshypothek nachrangig gesicherter Gläubiger, dessen Recht bei einer Verwertung des Grundstücks wegen dessen wertausschöpfender Belastung durch im Rang vorgehende Rechte keinen Anteil am Erlös erwarten lässt, ist nicht verpflichtet, im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Grundstückseigentümers zugunsten der vom Insolvenzverwalter beabsichtigten freihändigen lastenfreien Veräußerung des Grundstücks die Löschung seines Sicherungsrechts zu bewilligen. 6 9Mehr lesen...
- 5. OLG München, Beschluss vom 24.02.2014 - 34 Wx 355/13Entscheidung: […] 1. Zum Nachweis des Annahmeverzugs des Schuldners gegenüber dem Grundbuchamt als Vollstreckungsorgan, wenn die Eintragung einer Zwangssicherungshypothek bei einer Zug-um-Zug-Verurteilung begehrt wird.Mehr lesen...