Urteile zum Thema Denkmalschutz: Denkmaleigenschaft, Genehmigungspflicht, Abrissverbot und Zumutbarkeit.

  • Rechtsprechung+500
  • Gesetz29
  • 1. VG Düsseldorf, Urteil vom 30.11.2023 - 28 K 8865/22
    Entscheidung: […] Nach dem Inkrafttreten des § 2 EEG sind die erneuerbaren Energien als vorrangiger Belang in die nach § 9 Abs. 3 Satz 1 DSchG NRW durchzuführende Schutzgüterabwägung einzubringen und kann der Denkmalschutz nur ausnahmsweise auf Grund besonderer Umstände ein zum Nachteil der erneuerbaren Energien gehendes Ergebnis erfordern.
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  • Rechtsprechung · 500+
    1. VG Düsseldorf, Urteil vom 30.11.2023 - 28 K 8865/22
    2. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27.11.2024 - 10 A 2281/23
    3. BVerwG, Entscheidung vom 25.09.2008 - 7 A 4/07
    4. BFH, Urteil vom 07.10.2025 - IX R 26/24
    5. BFH, Entscheidung vom 20.02.1991 - X R 191/87
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  • 2. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27.11.2024 - 10 A 2281/23
    Entscheidung: […] 1. In die nach § 9 Abs. 3 Satz 1 Alt. 2 DSchG NRW vorzunehmende Abwägung ist gemäß § 2 Satz 2 EEG das Interesse am Ausbau der erneuerbaren Energien gegenüber den Belangen des Denkmalschutzes als regelmäßig vorrangiger Belang einzustellen.
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  • 3. BVerwG, Entscheidung vom 25.09.2008 - 7 A 4/07
    Entscheidung: Leitsatz Bundesrecht hindert die für den Vollzug der Landesdenkmalgesetze zuständigen Landesbehörden nicht, Schifffahrtsanlagen und wasserbauliche Anlagen des Bundes unter Denkmalschutz zu stellen. Nach § 48 WaStrG bedürfen die Instandsetzung, Änderung oder Beseitigung unter Denkmalschutz gestellter Schifffahrtsanlagen und wasserbaulicher Anlagen des Bundes keiner denkmalrechtlichen Genehmigung. Normenkette Tenor
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  • 4. BFH, Urteil vom 07.10.2025 - IX R 26/24
    Entscheidung: […] 2. Das allgemeine Ertragswertverfahren (§ 28 der Immobilienwertermittlungsverordnung vom 14.07.2021, BGBl I 2021, 2805) stellt auch bei einem unter Denkmalschutz stehenden Gebäude ein zulässiges Wertermittlungsverfahren für die Ermittlung des Boden- und Gebäudewerts dar. (Rn. 33)
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  • 5. BFH, Entscheidung vom 20.02.1991 - X R 191/87
    Entscheidung: Zahlungen eines Steuerpflichtigen, die dieser zur Erhaltung des unter Denkmalschutz stehenden Einfamilienhauses seiner mit ihm zusammen zur Einkommensteuer veranlagten Ehefrau leistet, sind nicht als Spende (§ 10b Abs. 1 EStG) abziehbar.
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  • 1. § 20 BBodSchG - Anhörung beteiligter Kreise
    Soweit Ermächtigungen zum Erlaß von Rechtsverordnungen die Anhörung der beteiligten Kreise vorschreiben, ist ein jeweils auszuwählender Kreis von Vertretern der Wissenschaft, der Betroffenen, der Wirtschaft, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, der Natur- und Umweltschutzverbände, des archäologischen Denkmalschutzes, der kommunalen Spitzenverbände und der für den Bodenschutz, die Altlasten, die geowissenschaftlichen Belange und die Wasserwirtschaft zuständigen obersten Landesbehörden zu hören. Sollen die in Satz 1 genannten Rechtsvorschriften Regelungen zur land- und forstwirtschaftlichen Bodennutzung enthalten, sind auch die für die Land- und Forstwirtschaft zuständigen obersten Landesbehörden zu hören.
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  • 2. § 12 27. BImSchV - Zulassung von Ausnahmen
    […] schädliche Umwelteinwirkungen nicht zu befürchten sind und 3. im übrigen die dem Stand der Technik entsprechenden Maßnahmen zur Emissionsbegrenzung angewandt werden. (2) Eine Ausnahme von § 5 kommt insbesondere in Betracht, wenn Belange des Denkmalschutzes berührt sind. (3) Die zuständige Behörde kann die Ausnahme unter Bedingungen erteilen, mit Auflagen verbinden oder befristen.
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  • 3. § 7 WaStrG - Allgemeine Vorschriften über Unterhaltung und Betrieb
    […] (4) Bei der Unterhaltung der Bundeswasserstraßen sowie der Errichtung und dem Betrieb der bundeseigenen Schifffahrtsanlagen sind die Erfordernisse des Denkmalschutzes zu berücksichtigen.
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  • 4. § 39 2. WindSeeV - Besondere Bestimmungen zur Vereinbarkeit mit Kulturgütern
    […] (3) Die Planfeststellungsbehörde kann anordnen, dass der Träger des Vorhabens durch geeignete Maßnahmen und unter Einbindung von Denkmalschutz- und Denkmalfachbehörden sicherzustellen hat, dass weitere wissenschaftliche Untersuchungen und Dokumentationen der Kulturgüter und archäologischen Kulturgüter durchgeführt und die dazugehörigen Gegenstände entweder an Ort und Stelle oder durch Bergung erhalten und bewahrt werden können.
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  • 5. § 164b BauGB - Verwaltungsvereinbarung
    (2) Schwerpunkt für den Einsatz solcher Finanzhilfen sind 1. die Stärkung von Innenstädten und Ortsteilzentren in ihrer städtebaulichen Funktion unter besonderer Berücksichtigung des Wohnungsbaus sowie der Belange des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege, 2. die Wiedernutzung von Flächen, insbesondere der in Innenstädten brachliegenden Industrie-, Konversions- oder Eisenbahnflächen, zur Errichtung von Wohn- und Arbeitsstätten, Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen unter Berücksichtigung ihrer funktional sinnvollen Zuordnung (Nutzungsmischung) sowie von umweltschonenden, kosten- und flächensparenden Bauweisen,
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