Urteile zum Thema Arbeitsunfall: Anerkennung durch die Berufsgenossenschaft, Wegeunfall, Verletztenrente und Klagen vor dem Sozialgericht.
- Rechtsprechung+500
- Gesetz176
- 1. BAG, Beschluss vom 12.03.2019 - 1 ABR 48/17Entscheidung: […] (b) Zur Wahrnehmung dieser Aufgaben einschließlich des spezifischen Konsultationsrechts sind in Anbetracht der vorliegenden Gegebenheiten Informationen des Betriebsrats über Arbeitsunfälle des Fremdpersonals auf dem Betriebsgelände oder in der Betriebshalle unerlässlich. […] Kommt es dabei zu Arbeitsunfällen, sind das Unfallgeschehen und die Ursachensuche Angelegenheiten der Unfallverhütung ("Lernen aus dem Unfall") auch für die "eigenen" Arbeitnehmer der Arbeitgeberin.Mehr lesen...
Rechtsprechung · 500+ 1. BAG, Beschluss vom 12.03.2019 - 1 ABR 48/17 2. BSG, Urteil vom 06.05.2021 - B 2 U 15/19 R 3. LAG Hessen, Entscheidung vom 14.07.2009 - 13 Sa 2141/08 4. BSG, Urteil vom 07.05.2019 - B 2 U 34/17 R 5. LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 27.05.2009 - 3 Sa 74/09 mit über 500 Entscheidungen Ihrer Suche- 2. BSG, Urteil vom 06.05.2021 - B 2 U 15/19 REntscheidung: […] Gericht: LSG Schleswig Leitsatz Auch ein alltäglicher Vorgang kann als ein von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis ein Arbeitsunfall sein. Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 23. Januar 2019 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen.Mehr lesen...
- 3. LAG Hessen, Entscheidung vom 14.07.2009 - 13 Sa 2141/08Entscheidung: […] Bei einem Arbeitsunfall steht § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB VII einer Haftung des Arbeitgebers für fahrlässiges Handeln entgegen. […] Ihrem Begehren steht § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB VII entgegen, der bei Arbeitsunfällen, wie dem hier vorliegenden, dem geschädigten Arbeitnehmer nur dann einen Schadensersatz – bzw. […]Mehr lesen...
- 4. BSG, Urteil vom 07.05.2019 - B 2 U 34/17 REntscheidung: […] Die bakterielle Infektion eines frühgeborenen Säuglings während der Behandlung auf einer Intensivstation ist ein versicherter Arbeitsunfall, auch wenn die genauen Umstände der Infektion nicht aufklärbar sind.Mehr lesen...
- 5. LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 27.05.2009 - 3 Sa 74/09Entscheidung: § 242 BGB, § 611 Abs 1 BGB, § 242 BGB, § 1 Abs 1 KSchG Leitsatz Eine Kündigung ist nicht deshalb treuwidrig, weil sie im Zusammenhang mit einem möglichen Arbeitsunfall ausgesprochen wurde. Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Elmshorn vom 29.01.2009 - 52 Ca 1839 a/08 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen.Mehr lesen...
- 1. § 8 SGB 7 - Arbeitsunfall(1) Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach § 2, 3 oder 6 begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen. Wird die versicherte Tätigkeit im Haushalt der Versicherten oder an einem anderen Ort ausgeübt, besteht Versicherungsschutz in gleichem Umfang wie bei Ausübung der Tätigkeit auf der Unternehmensstätte.Mehr lesen...
- 2. § 106a SeeArbG - Pflicht zur Entschädigung bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten(1) Der Reeder eines Schiffes, hat nach Maßgabe des Absatzes 2 eine Versicherung oder eine sonstige finanzielle Sicherheit aufrechtzuerhalten, die bei Berufsunfähigkeit oder Tod von Besatzungsmitgliedern infolge von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten diese oder ihre Hinterbliebenen entschädigt. Die Versicherung oder die sonstige finanzielle Sicherheit ist der Berufsgenossenschaft bei Überprüfungen nachzuweisen. Für Schiffe, die Fischereifahrzeuge sind, gelten die Absätze 3 und 4 nicht.Mehr lesen...
- 3. Richtlinie 2009/138/EG - Artikel 207 - Pflichtversicherung von ArbeitsunfällenDie Mitgliedstaaten können von jedem Versicherungsunternehmen, das in ihrem Hoheitsgebiet auf eigenes Risiko in der Pflichtversicherung von Arbeitsunfällen tätig ist, die Einhaltung ihrer diese Pflichtversicherung spezifisch betreffenden einzelstaatlichen Vorschriften verlangen; ausgenommen hiervon sind die Vorschriften über die Finanzaufsicht, die in die ausschließliche Zuständigkeit des Herkunftsmitgliedstaats fallen.Mehr lesen...
- 4. Verordnung (EG) Nr. 883/2004 - Artikel 40 - Regeln zur Berücksichtigung von Besonderheiten bestimmter Rechtsvorschriften(1) Besteht in dem Mitgliedstaat, in dem die betreffende Person wohnt oder sich aufhält, keine Versicherung gegen Arbeitsunfälle oder Berufskrankheiten oder besteht dort zwar eine derartige Versicherung, ist jedoch kein für die Gewährung von Sachleistungen zuständiger Träger vorgesehen, […] (3) Artikel 5 gilt für den zuständigen Träger eines Mitgliedstaats in Bezug auf die Gleichstellung von später nach den Rechtsvorschriften eines anderen Mitgliedstaats eingetretenen oder festgestellten Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten bei der Bemessung des Grades der Erwerbsminderung, der Begründung des Leistungsbetrags oder der Festsetzung des Leistungsbetrags, sofern:Mehr lesen...
- 5. Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 - Artikel 40 - Regeln zur Berücksichtigung von Besonderheiten bestimmter Rechtsvorschriften(1) Besteht in dem Mitgliedstaat, in dem die betreffende Person wohnt oder sich aufhält, keine Versicherung gegen Arbeitsunfälle oder Berufskrankheiten oder besteht dort zwar eine derartige Versicherung, ist jedoch kein für die Gewährung von Sachleistungen zuständiger Träger vorgesehen, […] (3) Artikel 5 gilt für den zuständigen Träger eines Mitgliedstaats in Bezug auf die Gleichstellung von später nach den Rechtsvorschriften eines anderen Mitgliedstaats eingetretenen oder festgestellten Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten bei der Bemessung des Grades der Erwerbsminderung, der Begründung des Leistungsbetrags oder der Festsetzung des Leistungsbetrags, sofern:Mehr lesen...