Urteile zum Thema Berufskrankheit: Anerkennung durch die Berufsgenossenschaft, Kausalität und Verletztenrente.

  • Rechtsprechung+500
  • Gesetz160
  • 1. BSG, Urteil vom 22.06.2023 - B 2 U 11/20 R
    Entscheidung: SGB 7 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254) § 9 Abs 2 SGB 7 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254) § 9 Abs 2a Nr 2 Halbs 1 SGB 7 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254) § 9 Abs 1 S 2 BKV Berufskrankheiten-Verordnung § 3 Abs 1 S 1 SGG Sozialgerichtsgesetz § 170 Abs 2 S 2 […] Der Kläger begehrt die Feststellung einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) als Wie-Berufskrankheit (Wie-BK).
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  • Rechtsprechung · 500+
    1. BSG, Urteil vom 22.06.2023 - B 2 U 11/20 R
    2. BSG, Urteil vom 12.01.2010 - B 2 U 21/08 R
    3. BSG, Urteil vom 12.01.2010 - B 2 U 5/08 R
    4. VG Düsseldorf, Urteil vom 17.01.2011 - 23 K 2989/09
    5. BSG, Urteil vom 18.09.2012 - B 2 U 15/11 R
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  • 2. BSG, Urteil vom 12.01.2010 - B 2 U 21/08 R
    Entscheidung: […] Danach sind Versicherungsfälle "Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten". § 9 SGB VII wiederum unterscheidet bei den Berufskrankheiten zwei Arten des Versicherungsfalls "Berufskrankheit". […]
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  • 3. BSG, Urteil vom 12.01.2010 - B 2 U 5/08 R
    Entscheidung: […] Wirken auf einen Versicherten die Arbeitsstoffe mehrerer Listen-Berufskrankheiten ein, die im Zusammenwirken eine Krebserkrankung verursachen können (Synkanzerogenese), darf aus diesen Listen-Berufskrankheiten nicht eine neue Gesamt-Berufskrankheit gebildet werden; vielmehr ist zu prüfen, ob die Einwirkungen einer Listen-Berufskrankheit für das Entstehen der Erkrankung eine wesentliche Teilursache waren.
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  • 4. VG Düsseldorf, Urteil vom 17.01.2011 - 23 K 2989/09
    Entscheidung: […] Wenige Tage nach dem Tod der Ehefrau des Klägers hatte die Bezirksregierung Düsseldorf - wohl in Unkenntnis dieses Umstandes - den Widerspruch seiner Ehefrau mit Widerspruchsbescheid vom 31. März 2009 zurückgewiesen, weil die Meldefrist versäumt worden sei. Im Einzelnen führte sie unter Vertiefung der Begründung des Ablehnungsbescheids aus: Die Meldefrist von 2 Jahren gemäß § 45 Abs. 1 Satz 1 BeamtVG gelte auch für Berufskrankheiten und beginne mit dem Auftreten der Krankheit, insbesondere der ärztlichen Diagnose. Jedenfalls nach dem von der Ehefrau des Klägers genannten Prüfbericht vom 6./7. November 2006 hätte sie den Antrag auf Anerkennung einer Berufskrankheit einreichen müssen.
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  • 5. BSG, Urteil vom 18.09.2012 - B 2 U 15/11 R
    Entscheidung: […] Bei dem Kläger liegt der Versicherungsfall einer Berufskrankheit (BK) vor. Bei ihm ist eine BK nach Nr 5101 der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) anerkannt (Bescheid vom 25.2.2005), also eine Hautkrankheit, die ihn zur Aufgabe seiner für diese BK ursächlichen Berufstätigkeit gezwungen hatte.
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  • 1. § 9 SGB 7 - Berufskrankheit
    […] in den Fällen des Absatzes 2 wie eine Berufskrankheit zu dem Zeitpunkt, in dem die neuen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft vorgelegen haben; hat der Ärztliche Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten eine Empfehlung für die Bezeichnung einer neuen Berufskrankheit beschlossen, ist für die Anerkennung maßgebend der Tag der Beschlussfassung.
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  • 2. § 1 BKV - Berufskrankheiten
    (2) Bei der Entscheidung über das Vorliegen einer Berufskrankheit nach § 9 Absatz 1 Satz 2 sowie nach § 9 Absatz 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch sind die veröffentlichten Ergebnisse der Beratungen des Ärztlichen Sachverständigenbeirates Berufskrankheiten nach § 9 Absatz 4 dieser Verordnung auf ihrem jeweils aktuellen Stand vorrangig zu berücksichtigen. Dies gilt insbesondere in Bezug auf die Art, die Diagnostik und die Merkmale des jeweiligen Krankheitsbildes sowie hinsichtlich der Art, der Ausprägung und des Ausmaßes der ursächlichen Einwirkungen, einschließlich vorhandener Dosismaße.
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  • 3. § 84 SGB 7 - Jahresarbeitsverdienst bei Berufskrankheiten
    Bei Berufskrankheiten gilt für die Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes als Zeitpunkt des Versicherungsfalls der letzte Tag, an dem die Versicherten versicherte Tätigkeiten verrichtet haben, die ihrer Art nach geeignet waren, die Berufskrankheit zu verursachen, wenn diese Berechnung für die Versicherten günstiger ist als eine Berechnung auf der Grundlage des in § 9 Abs. 5 genannten Zeitpunktes. Dies gilt ohne Rücksicht darauf, aus welchen Gründen die schädigende versicherte Tätigkeit aufgegeben worden ist.
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  • 4. § 134 SGB 7 - Zuständigkeit bei Berufskrankheiten
    (1) Wurde im Fall einer Berufskrankheit die gefährdende Tätigkeit für mehrere Unternehmen ausgeübt, für die verschiedene Unfallversicherungsträger zuständig sind, richtet sich die Zuständigkeit nach dem Unternehmen, in dem die gefährdende Tätigkeit zuletzt ausgeübt wurde; die Unfallversicherungsträger können Näheres, auch Abweichendes, durch Vereinbarung regeln. Satz 1 gilt in den Fällen des § 3 der Berufskrankheiten-Verordnung entsprechend.
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  • 5. § 174 SGB 7 - Teilung der Entschädigungslast bei Berufskrankheiten
    (1) In den Fällen des § 134 kann der für die Entschädigung zuständige Unfallversicherungsträger von den anderen einen Ausgleich verlangen. (2) Die Höhe des Ausgleichs nach Absatz 1 richtet sich nach dem Verhältnis der Dauer der gefährdenden Tätigkeit in dem jeweiligen Unternehmen zur Dauer aller gefährdenden Tätigkeiten. (3) Die Unfallversicherungsträger regeln das Nähere durch Vereinbarung; sie können dabei einen von Absatz 2 abweichenden Verteilungsmaßstab wählen, einen pauschalierten Ausgleich vorsehen oder von einem Ausgleich absehen.
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