Urteile zum Thema Elternunterhalt: Leistungsfähigkeit der Kinder, Selbstbehalt, Wohnvorteil und Verwirkung.

  • Rechtsprechung+500
  • 1. BGH, Beschluss vom 07.08.2013 - XII ZB 269/12
    Entscheidung: […] 1. Der Wert einer selbstgenutzten Immobilie bleibt bei der Bemessung des Altersvorsorgevermögens eines auf Elternunterhalt in Anspruch genommenen Unterhaltspflichtigen grundsätzlich unberücksichtigt. 39 2. Sonstiges Vermögen in einer Höhe, wie sich aus der Anlage von 5 % des Jahresbruttoeinkommens ergibt, braucht vor dem Bezug der Altersversorgung regelmäßig nicht zur Zahlung von Elternunterhalt eingesetzt zu werden. 18
     Mehr lesen...

  • Rechtsprechung · 500+
    1. BGH, Beschluss vom 07.08.2013 - XII ZB 269/12
    2. BGH, Beschluss vom 23.10.2024 - XII ZB 6/24
    3. BGH, Beschluss vom 09.03.2016 - XII ZB 693/14
    4. BVerfG, Entscheidung vom 07.06.2005 - 1 BvR 1508/96
    5. BGH, Urteil vom 19.02.2003 - XII ZR 67/00
    Diese Entscheidungstabelle erstellenmit über 500 Entscheidungen Ihrer Suche

  • 2. BGH, Beschluss vom 23.10.2024 - XII ZB 6/24
    Entscheidung: […] Zur Bemessung des angemessenen Selbstbehalts im Elternunterhalt für Unterhaltszeiträume nach dem Inkrafttreten von § 94 Abs. 1a SGB XII in der Fassung von Art. 1 Nr. 8 des Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe vom 10. Dezember 2019 (Angehörigen-Entlastungsgesetz). 13
     Mehr lesen...

  • 3. BGH, Beschluss vom 09.03.2016 - XII ZB 693/14
    Entscheidung: […] Bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit für die Zahlung von Elternunterhalt ist ein von dem Unterhaltspflichtigen zusätzlich geschuldeter Betreuungsunterhalt nach § 1615 l BGB als - gemäß § 1609 Nr. 2 BGB vorrangige - sonstige Verpflichtung i.S.d. § 1603 Abs. 1 BGB von dessen Einkommen abzuziehen. […]
     Mehr lesen...

  • 4. BVerfG, Entscheidung vom 07.06.2005 - 1 BvR 1508/96
    Entscheidung: […] Der Elternunterhalt sei deshalb auch nachrangig. […]
     Mehr lesen...

  • 5. BGH, Urteil vom 19.02.2003 - XII ZR 67/00
    Entscheidung: […] b) Einem nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigten Unterhaltspflichtigen ist bei der Inanspruchnahme auf Elternunterhalt grundsätzlich zuzubilligen, einen Anteil von rund 20 % seines Bruttoeinkommens für seine (primäre) Altersversorgung einzusetzen; dabei steht ihm grundsätzlich frei, in welcher Weise er Vorsorge für sein Alter trifft.
     Mehr lesen...
Testen Sie Doctrine
7 Tage kostenlos
Ohne Kreditkarte. Ohne Verpflichtung.
Kostenlos registrieren