Urteile zum Thema stufenweise Wiedereingliederung: Hamburger Modell, Anspruch gegenüber dem Arbeitgeber, Abbruch und Krankengeld.

  • Rechtsprechung+500
  • Gesetz72
  • 1. BAG, Urteil vom 16.05.2019 - 8 AZR 530/17
    Entscheidung: […] Nach § 81 Abs. 4 Satz 1 SGB IX (in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung) kann der Arbeitgeber verpflichtet sein, an einer stufenweisen Wiedereingliederung eines/einer schwerbehinderten Beschäftigten in das Erwerbsleben dergestalt mitzuwirken, dass er diese(n) entsprechend den Vorgaben eines Wiedereingliederungsplans beschäftigt.
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  • Rechtsprechung · 500+
    1. BAG, Urteil vom 16.05.2019 - 8 AZR 530/17
    2. BAG, Urteil vom 13.06.2006 - 9 AZR 229/05
    3. LSG Sachsen, Urteil vom 21.09.2022 - L 1 KR 365/20
    4. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 06.08.2014 - 6 B 822/14
    5. BSG, Urteil vom 20.10.2009 - B 5 R 44/08 R
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  • 2. BAG, Urteil vom 13.06.2006 - 9 AZR 229/05
    Entscheidung: Leitsatz Der schwerbehinderte Arbeitnehmer kann nach § 81 Abs 4 Satz 1 Nr 1 SGB IX die Beschäftigung zur stufenweisen Wiedereingliederung verlangen. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 4. März 2005 - 12 Sa 566/04 - wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen.
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  • 3. LSG Sachsen, Urteil vom 21.09.2022 - L 1 KR 365/20
    Entscheidung: Leitsatz 1. Versicherte haben nach dem Recht der gesetzlichen Krankenversicherung keinen Anspruch auf Übernahme der Fahrkosten zur Arbeitsstelle während einer stufenweisen Wiedereingliederung. 2. Die stufenweise Wiedereingliederung ist im SGB V nicht als Leistung zur medizinischen Rehabilitation ausgestaltet. 3. Die (vorherige) Antragstellung ist keine materiell-rechtliche Voraussetzung für die Entstehung eines Fahrkostenanspruchs nach § 60 Abs. 5 SGB V. Tenor
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  • 4. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 06.08.2014 - 6 B 822/14
    Entscheidung: Verwaltungsgericht Aachen; ?; 1 L 202/14 Leitsatz Zur Wiedereingliederung nach dem "Hamburger Modell". Tenor Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
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  • 5. BSG, Urteil vom 20.10.2009 - B 5 R 44/08 R
    Entscheidung: […] Nach einer vom Rentenversicherungsträger gewährten Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation bleibt die Rentenversicherung für die stufenweise Wiedereingliederung und damit die Zahlung von Übergangsgeld zuständig, solange sich die stufenweise Wiedereingliederung als Bestandteil einer in der Zusammenschau einheitlichen (Gesamt-)Maßnahme darstellt (Bestätigung von BSG vom 29.1.2008 - B 5a/5 R 26/07 R = SozR 4-3250 § 51 Nr 1 und BSG vom 5.2.2009 - B 13 R 27/08 R = SozR 4-3250 § 28 Nr 3).
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  • 1. § 44 SGB IX - Stufenweise Wiedereingliederung
    Können arbeitsunfähige Leistungsberechtigte nach ärztlicher Feststellung ihre bisherige Tätigkeit teilweise ausüben und können sie durch eine stufenweise Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit voraussichtlich besser wieder in das Erwerbsleben eingegliedert werden, sollen die medizinischen und die sie ergänzenden Leistungen mit dieser Zielrichtung erbracht werden.
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  • 2. § 74 SGB 5 - Stufenweise Wiedereingliederung
    […] November 2019 das Verfahren zur regelmäßigen Feststellung über eine stufenweise Wiedereingliederung nach Satz 2 fest.
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  • 3. § 12 EhfG - Berufliche Wiedereingliederung
    Wer nach Beendigung des Entwicklungsdienstes einen neuen Arbeitsplatz sucht, soll unter Berücksichtigung der besonderen Erfahrungen und Kenntnisse, die er sich während des Entwicklungsdienstes und des Vorbereitungsdienstes angeeignet hat, vermittelt und beruflich gefördert werden.
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  • 4. Verordnung (EU) 2023/1322 - Artikel 4 - Allgemeine Aufgabe der Agentur
    […] stellt der Union und den Mitgliedstaaten auf Unionsebene sachliche, objektive, zuverlässige und vergleichbare Informationen, Frühwarnungen und Risikobewertungen in Bezug auf Drogen, Drogenkonsum, Suchtstörungen und Drogensucht, Prävention, Behandlung, Betreuung, Risiko- und Schadensminderung, Rehabilitation, soziale Wiedereingliederung, Genesung, Drogenmärkte und -angebot, einschließlich der illegalen Herstellung und des illegalen Handels, sowie zu anderen relevanten Aspekten mit Drogenbezug und deren Auswirkungen zur Verfügung und
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  • 5. Verordnung (EG) Nr. 2130/2001 - Artikel 3
    a) Eigenständigkeit entwurzelter Bevölkerungsgruppen und demobilisierter ehemaliger Kämpfer sowie ihre Wiedereingliederung in das sozioökonomische Gefüge; die Unterstützung bei ihrer Eingliederung oder Wiedereingliederung muss die Förderung nachhaltiger Produktionsprozesse zum Ziel haben und kann Maßnahmen umfassen wie Nahrungsmittelversorgung, Förderung der Selbstversorgung durch Landbewirtschaftung, Tierhaltung und Fischzucht, Ausbau von Infrastrukturen, Schaffung von Kreditsystemen, Grundschulbildung und berufliche Bildung sowie Sicherstellung eines angemessenen Gesundheits- und Hygieneniveaus;
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