Urteile zum Thema Krankengeld: Anspruchsvoraussetzungen, lückenlose Arbeitsunfähigkeit, Bemessung und Versorgungskrankengeld.
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- Gesetz157
- 1. BSG, Urteil vom 18.03.2021 - B 10 EG 3/20 REntscheidung: […] Gericht: LSG Celle-Bremen Leitsatz Krankengeld wird nicht nur auf das Basiselterngeld angerechnet, sondern auch auf das Elterngeld Plus. Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 6. November 2019 wird zurückgewiesen.Mehr lesen...
Rechtsprechung · 500+ 1. BSG, Urteil vom 18.03.2021 - B 10 EG 3/20 R 2. BSG, Urteil vom 27.09.2011 - B 4 AS 180/10 R 3. BSG, Urteil vom 17.02.2011 - B 10 EG 20/09 R 4. BSG, Urteil vom 18.09.2025 - B 3 KR 8/24 R 5. BVerfG, Entscheidung vom 24.03.1998 - 1 BvL 6/92 mit über 500 Entscheidungen Ihrer Suche- 2. BSG, Urteil vom 27.09.2011 - B 4 AS 180/10 REntscheidung: […] 1. Der Erwerbstätigenfreibetrag (§ 30 SGB 2 in der bis zum 31.3.2011 geltenden Fassung) ist grundsätzlich nicht vom Krankengeld vor dessen Berücksichtigung als Einkommen bei der Berechnung des Arbeitslosengeld II in Abzug zu bringen. 2. Die mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Aufwendungen - soweit sie tatsächlich monatlich entstehen und rechtlich berücksichtigungsfähig sind - können grundsätzlich vom Krankengeld vor dessen Berücksichtigung als Einkommen bei der Berechnung des Arbeitslosengeld II in Abzug gebracht werden.Mehr lesen...
- 3. BSG, Urteil vom 17.02.2011 - B 10 EG 20/09 REntscheidung: […] 1. Krankengeld ist kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit und deshalb bei der Berechnung des Elterngelds nicht zu berücksichtigen. 2. Das Anknüpfen der Berechnung des Elterngelds an das in dem maßgeblichen Zwölfmonatszeitraum vor der Geburt des Kindes bezogene Einkommen aus Erwerbstätigkeit ist verfassungsgemäß.Mehr lesen...
- 4. BSG, Urteil vom 18.09.2025 - B 3 KR 8/24 REntscheidung: […] Dem Krankengeld kommt grundsätzlich eine Entgeltersatzfunktion nach den letzten tatsächlichen Verhältnissen zu, weshalb Krankengeld nach dem Bezug von Übergangsgeld auf der Grundlage des gegenüber dem Regelentgelt niedrigeren Nettoarbeitsentgelts zu berechnen ist, wenn auf dessen Grundlage das Übergangsgeld berechnet worden war.Mehr lesen...
- 5. BVerfG, Entscheidung vom 24.03.1998 - 1 BvL 6/92Entscheidung: Der Gesetzgeber war verfassungsrechtlich nicht verpflichtet, solche Versicherte von der Einschränkung des Anspruchs auf Krankengeld in § 48 Abs. 2 SGB V auszunehmen, bei denen der Versicherungsfall vor dem Inkrafttreten dieser Vorschrift eingetreten ist und die auf Dauer arbeitsunfähig sind.Mehr lesen...
- 1. § 44 SGB 5 - Krankengeld(1) Versicherte haben Anspruch auf Krankengeld, wenn die Krankheit sie arbeitsunfähig macht oder sie auf Kosten der Krankenkasse stationär in einem Krankenhaus, einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung (§ 23 Abs. 4, §§ 24, 40 Abs. 2 und § 41) behandelt werden.Mehr lesen...
- 2. § 12 KVLG 1989 - KrankengeldKrankengeld nach den Vorschriften des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erhalten 1. die nach § 2 Absatz 1 Nummer 3 versicherungspflichtigen mitarbeitenden Familienangehörigen, die rentenversicherungspflichtig sind, 2. die nach § 2 Absatz 1 Nummer 6 Versicherten, soweit sie die Voraussetzungen für eine Versicherungspflicht nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch erfüllen,Mehr lesen...
- 3. § 49 SGB 5 - Ruhen des Krankengeldes(1) Der Anspruch auf Krankengeld ruht, 1. soweit und solange Versicherte beitragspflichtiges Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen erhalten; dies gilt nicht für einmalig gezahltes Arbeitsentgelt, 2. solange Versicherte Elternzeit nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz in Anspruch nehmen; dies gilt nicht, wenn die Arbeitsunfähigkeit vor Beginn der Elternzeit eingetreten ist oder das Krankengeld aus dem Arbeitsentgelt zu berechnen ist, das aus einer versicherungspflichtigen Beschäftigung während der Elternzeit erzielt worden ist,Mehr lesen...
- 4. § 48 SGB 5 - Dauer des Krankengeldes(1) Versicherte erhalten Krankengeld ohne zeitliche Begrenzung, für den Fall der Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit jedoch für längstens achtundsiebzig Wochen innerhalb von je drei Jahren, gerechnet vom Tage des Beginns der Arbeitsunfähigkeit an. Tritt während der Arbeitsunfähigkeit eine weitere Krankheit hinzu, wird die Leistungsdauer nicht verlängert.Mehr lesen...
- 5. § 19 SEG - Krankengeld der Soldatenentschädigung(1) Geschädigte Personen, die infolge der anerkannten Schädigungsfolge arbeitsunfähig sind, erhalten Krankengeld der Soldatenentschädigung. Die geschädigte Person hat das Vorliegen der Arbeitsunfähigkeit nachzuweisen.Mehr lesen...