Urteile zum Thema Stinkefinger: Strafbarkeit als Beleidigung, Strafmaß im Straßenverkehr und Geldstrafe.
- Rechtsprechung82
- 1. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 12.04.2019 - 6 WF 44/19Entscheidung: […] Ein zur Verhängung eines Ordnungsmittels führender Verstoß gegen das zum Zweck des Gewaltschutzes ausgesprochene Verbot, mit der geschützten Person in irgendeiner Form Kontakt aufzunehmen, kann auch vorliegen, wenn der sog. "Stinkefinger" gezeigt wird. (Rn.2)Mehr lesen...
Rechtsprechung · 82 1. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 12.04.2019 - 6 WF 44/19 2. LG Berlin II, Urteil vom 30.09.2025 - 27 O 306/25 3. AG Zeitz, Beschluss vom 20.12.2016 - 13 OWi 721 Js 210685/16 4. ArbG Krefeld, Urteil vom 11.12.2008 - 1 Ca 1980/08 5. KG, Entscheidung vom 07.10.1996 - 1 Ss 118/96 mit den 82 Entscheidungen Ihrer Suche- 2. LG Berlin II, Urteil vom 30.09.2025 - 27 O 306/25Entscheidung: § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB, Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 S 1 GG ... mehr Leitsatz Zur Unzulässigkeit der in einem Presseartikel aufgestellten Behauptung, die Braut habe dem Bräutigam vor der Trauung "den Stinkefinger" gezeigt. (Rn.25) Orientierungssatz 1. Eine ehrverletzende Geste, die in der Presse als Tatsachenbehauptung verbreitet wird, verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht, wenn sie sich als unwahr erweist oder nicht bewiesen werden kann - etwa die Behauptung, eine Braut habe ihrem Bräutigam vor der Trauung "den Stinkefinger" gezeigt, ohne dass sich dies durch Zeugenaussagen oder Bildmaterial mit dem erforderlichen Beweismaß bestätigen lässt. (Rn.24)Mehr lesen...
- 3. AG Zeitz, Beschluss vom 20.12.2016 - 13 OWi 721 Js 210685/16Entscheidung: § 24 StVG, § 10 Abs 2 S 2 FZV, § 10 Abs 12 FZV, § 16 Abs 5 S 3 FZV, § 16a Abs 5 FZV ... mehr Orientierungssatz 1. Ordnungswidrig handelt ein Betroffener, der mit Kennzeichen auf der Front- und Heckseite fährt, bei denen er jeweils in den EU-Sternenkranz einen Stinkefinger-Aufkleber platziert hatte. (Rn.3) 2. Zugunsten des Betroffenen, der vorsätzlich gehandelt hat, ist davon auszugehen, dass er einem - vermeidbaren - Verbotsirrtum unterlegen ist, so dass es ausreicht, den Regelsatz für eine fahrlässig begangene Ordnungswidrigkeit anzuwenden. (Rn.7) TenorMehr lesen...
- 4. ArbG Krefeld, Urteil vom 11.12.2008 - 1 Ca 1980/08Entscheidung: […] 1.) Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung eines Pferdepflegers, weil dieser den Tierarzt eines Rennbahnbetriebs mit dem Wort "Arschloch" mehrfach belegt, ihm zugleich Schläge angedroht und den "Stinkefinger" gezeigt hatte. 2.) Auch eine rund sechs Jahre zurückliegende, einschlägige Abmahnung kann zu Lasten des Arbeitnehmers im Rahmen der Interessenabwägung nach § 626 Abs. 1 BGB berücksichtigt werden.Mehr lesen...
- 5. KG, Entscheidung vom 07.10.1996 - 1 Ss 118/96Entscheidung: 1. Von einem durchschnittlichen Kraftfahrer muß - gerade auch im Hinblick auf die zu beobachtende Zunahme von Gewalt und Aggressivität im Straßenverkehr - erwartet werden, daß er die bei einer Beleidigung mit dem "Stinkefinger" verständlicherweise aufsteigende Wut so weit beherrschen kann, daß er sich nicht zu Tätlichkeiten, schon gar nicht lebensbedrohlicher Art, hinreißen läßt. Fehlt in einer solchen Situation die Fähigkeit, den eigenen Aggressionstrieb zu zügeln, so besteht dringender Anlaß zu der Sorge, daß der betreffende Kraftfahrer den an ihn zu stellenden charakterlichen Anforderungen im Straßenverkehr nicht genügt. Ein solches Fehlverhalten kann daher nicht als geringfügig mit einer Verwarnung unter Strafvorbehalt geahndet werden.Mehr lesen...