Urteile zum Thema CRPS und Rente: Erwerbsminderungsrente und Unfallrente bei komplexem regionalem Schmerzsyndrom.

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  • 1. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 02.05.2017 - L 8 U 4835/15
    Entscheidung: […] Mit Bescheid vom 26.07.2007 erkannte die Beklagte das Ereignis vom 21.09.2006 als Arbeitsunfall mit unfallbedingter Arbeitsunfähigkeit bis 16.01.2007 an und lehnte einen Anspruch auf Rente ab. […] Nach § 73 Abs. 3 SGB VII ist bei der Feststellung der MdE eine Änderung im Sinne von § 48 Abs. 1 SGB X nur dann wesentlich, wenn sie mehr als 5 v.H. beträgt und bei Renten auf unbestimmte Zeit länger als drei Monate andauert. […] W. ein CRPS, das die Vorgutachter überzeugend verneint haben, für den Senat in nachvollziehbarer Weise sicher diagnostiziert, […]
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  • Rechtsprechung · 500+
    1. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 02.05.2017 - L 8 U 4835/15
    2. BSG, Urteil vom 26.10.2017 - B 2 U 6/16 R
    3. OLG Hamm, Urteil vom 05.11.2013 - 26 U 145/12
    4. LSG Hessen, Entscheidung vom 25.07.2017 - L 3 U 22/11
    5. LSG Hessen, Entscheidung vom 14.06.2016 - L 3 U 238/12
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  • 2. BSG, Urteil vom 26.10.2017 - B 2 U 6/16 R
    Entscheidung: […] Infolge insbesondere der im April 1996 durchgeführten Operation entwickelte sich ein komplexes regionales Schmerzsyndrom (Complex Regional Pain Syndrom - CRPS) im Bereich des linken Armes. […] der Klägerin für die Zeit vom 7.11.1995 bis 1.2.1996, vom 23.4.1996 bis 23.7.1996 sowie vom 1.4.1997 bis 1.7.1997 Verletztengeld sowie für die Zeit vom 2.2.1996 bis 22.4.1996, vom 24.7.1996 bis 31.3.1997 Verletztenrente und ab 2.7.1997 Rente auf unbestimmte Zeit nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von 20 vH zu zahlen. […] In Ausnahme hierzu bestimmt § 214 Abs 3 SGB VII, dass die Vorschriften des SGB VII über Renten auch für Versicherungsfälle gelten, die vor dem 1.1.1997 eingetreten sind, […]
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  • 3. OLG Hamm, Urteil vom 05.11.2013 - 26 U 145/12
    Entscheidung: […] Ein aufgetretenes komplexes regionales Schmerzsyndrom (Complex Regional Pain Syndrom, CRPS) ist mangels feststellbarer Kausalität nicht zu berücksichtigen, auch nicht im Falle einer grob fehlerhaften postoperativen Behandlung, weil es nicht zu den aus einem solchen Behandlungsfehler resultierenden Primärschäden oder typischen Sekundärschäden gehört, auf die sich die Beweislastumkehr erstrecken würde.
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  • 4. LSG Hessen, Entscheidung vom 25.07.2017 - L 3 U 22/11
    Entscheidung: […] 1. Für die Feststellung der Diagnose eines CRPS ist Voraussetzung, dass die Symptome Schmerz und sichtbare Klinik in zeitlichem Zusammenhang mit dem Extremitätentrauma nachgewiesen sind. […] Der Kläger hat geltend gemacht, ihm sei eine höhere Rente als Dauerrente zu gewähren. Es sei allgemein bekannt, dass "die sozialrechtlichen Körperschaften aufgrund skandalöser und perverser Praktiken versuchen würden, Kosten zu sparen". Nähere Begründungen könne er wegen seines akuten Gesundheitszustandes nicht abgeben.
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  • 5. LSG Hessen, Entscheidung vom 14.06.2016 - L 3 U 238/12
    Entscheidung: […] Gegen das ihr am 28. November 2012 zugestellte Urteil hat die Klägerin am 10. Dezember 2012 Berufung beim Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt eingelegt. Sie ist der Auffassung, ihre Schmerzstörung sei als ein CRPS zu bewerten und stützt sich dazu insbesondere auf die Berichte ihres behandelnden Schmerztherapeuten Prof. Dr. P. Auf Grund der Schmerzerkrankung könne sie ihren Beruf als Zahntechnikermeisterin nicht mehr ausüben. Dies sei auf den Unfall zurückzuführen und die Beklagte verpflichtet, Rente zu gewähren.
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  • 1. § 16 1. DV-BEG - Zahlung der Rente
    (1) Die Rente wird in monatlich vorauszahlbaren Beträgen vom Ersten des Monats an gezahlt, in dem die Voraussetzungen für den Rentenanspruch erfüllt sind, frühestens jedoch vom 1. November 1953 an. (2) Die errechneten und die auszuzahlenden Beträge der Rente sind jeweils auf volle Deutsche Mark, ab 1. Januar 2002 auf volle Euro aufzurunden.
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  • 2. § 22 3. DV-BEG - Berechnung der Rente
    (1) Der Berechnung der Rente ist die als Anlage 5a, b und c beigefügte, nach der Einteilung der Bundesbeamten in solche des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes gegliederte Besoldungsübersicht zugrunde zu legen, die das durchschnittliche Diensteinkommen (Grundgehalt und Wohnungsgeld), die durchschnittlichen Versorgungsbezüge sowie zwei Drittel dieser Versorgungsbezüge, nach Lebensaltersstufen gegliedert, ausweist.
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  • 3. § 72 SGB 7 - Beginn von Renten
    (1) Renten an Versicherte werden von dem Tag an gezahlt, der auf den Tag folgt, an dem […] (3) Die Satzung kann bestimmen, daß für Unternehmer, ihre im Unternehmen mitarbeitenden Ehegatten oder mitarbeitenden Lebenspartner und für den Unternehmern im Versicherungsschutz Gleichgestellte Rente für die ersten 13 Wochen nach dem sich aus § 46 Abs. 1 ergebenden Zeitpunkt ganz oder teilweise nicht gezahlt wird. Die Rente beginnt spätestens am Tag nach Ablauf der 13. Woche, sofern Verletztengeld nicht zu zahlen ist.
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  • 4. § 10 II. BV - Leistungen gegen Renten
    (1) Sind als Entgelt für eine der Vorbereitung oder Durchführung des Bauvorhabens dienende Leistung eines Dritten wiederkehrende Leistungen zu entrichten, so darf der Wert der Leistung des Dritten bei den Gesamtkosten angesetzt werden, 1. wenn es sich um die Übereignung des Baugrundstücks handelt, mit dem Verkehrswert, 2. wenn es sich um eine andere Leistung handelt, mit dem Betrage, der für eine gleichwertige Unternehmerleistung angesetzt werden könnte. (2) Absatz 1 gilt nicht für die Bestellung eines Erbbaurechts.
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  • 5. § 3 RAG 1990 - Sonstige Renten
    Renten, die nicht nach § 2 Abs. 1 anzupassen sind, werden dadurch angepaßt, daß der sich für den Monat Juli 1990 ergebende anpassungsfähige Rentenbetrag um 3,1 vom Hundert erhöht wird.
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