Urteile zum Thema Treppenlift: Einbau in Miet- und Eigentumswohnungen, erforderliche Zustimmung und Kostenübernahme.
- Rechtsprechung345
- 1. BFH, Urteil vom 06.02.2014 - VI R 61/12Entscheidung: […] Ein Treppenlift ist kein Hilfsmittel im Sinne dieser Legaldefinition 16 . […]Mehr lesen...
Rechtsprechung · 345 1. BFH, Urteil vom 06.02.2014 - VI R 61/12 2. BGH, Urteil vom 20.10.2021 - I ZR 96/20 3. BSG, Urteil vom 25.01.2017 - B 3 P 2/15 R 4. OLG Rostock, Beschluss vom 25.02.2019 - 4 U 156/18 5. BGH, Urteil vom 21.07.2011 - I ZR 192/09 mit den 345 Entscheidungen Ihrer Suche- 2. BGH, Urteil vom 20.10.2021 - I ZR 96/20Entscheidung: […] Die werbliche Angabe eines Anbieters von Treppenliften, im Falle eines Kurventreppenlifts mit individuell geformten und an die Gegebenheiten vor Ort angepassten Laufschienen bestehe kein Widerrufsrecht des Verbrauchers, begründet Erstbegehungsgefahr für einen Verstoß gegen die Pflicht zur Information über das Widerrufsrecht nach § 312g Abs. 1 BGB gemäß § 312d Abs. 1 und Art. 246a Abs. 2 Nr. 1 EGBGB. 34 […] Die Beklagte vertreibt Treppenlifte in verschiedenen Varianten. […]Mehr lesen...
- 3. BSG, Urteil vom 25.01.2017 - B 3 P 2/15 REntscheidung: […] 1. Der finanzielle Zuschuss der sozialen Pflegeversicherung für Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes hat Vorrang gegenüber zweckgleichen Leistungen der einkommens- und vermögensabhängigen Eingliederungshilfe. 2. Dieser Zuschuss kann für Reparaturen und Wartungen der Hilfe (hier: Treppenlift) voll ausgeschöpft werden.Mehr lesen...
- 4. OLG Rostock, Beschluss vom 25.02.2019 - 4 U 156/18Entscheidung: […] Der private Krankenversicherer ist auch dann nicht verpflichtet, die Kosten für einen Treppenlift zu erstatten, wenn die einschlägigen Tarifbestimmungen einen sog. offenen Hilfsmittelkatalog enthalten.Mehr lesen...
- 5. BGH, Urteil vom 21.07.2011 - I ZR 192/09Entscheidung: […] Treppenlift Der Listen- oder Grundpreis für ein individuell anzufertigendes Produkt (hier: Treppenlift-Anlage) gehört nicht zu den mitteilungsbedürftigen Bedingungen im Sinne von § 4 Nr. 4 UWG, unter denen eine beworbene Verkaufsförderungsmaßnahme (hier: "Wertgutschein" in Höhe von EUR 500) in Anspruch genommen werden kann. 23Mehr lesen...