BGH, Entscheidung vom 13.01.2005 - V ZR 83/04

BGH 26. November 2004

BGH 13. Januar 2005

Zusammenfassung durch Doctrine KI

1. Sachverhalt
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer vertraglichen Vereinbarung. Der Kläger begehrt die Durchsetzung eines Anspruchs, die Beklagte bestreitet die Rechtsgrundlage. Die genaue Streitfrage betrifft die Auslegung und Anwendbarkeit der zugrundeliegenden Normen.

2. Entscheidungsgründe
Das Gericht entscheidet unter Bezugnahme auf die einschlägigen Vorschriften, insbesondere §§ 133, 157 BGB, dass die vertragliche Vereinbarung im Sinne der Parteien auszulegen ist. Die Entscheidung stützt sich auf den objektiven Empfängerhorizont und den Willen der Parteien, der sich aus dem Gesamtzusammenhang ergibt.

3. Praxishinweis
Für die anwaltliche Praxis ist die sorgfältige Vertragsauslegung unter Berücksichtigung des Parteiwillens und des objektiven Empfängerhorizonts entscheidend. Unklare Vereinbarungen sind im Zweifel zugunsten derjenigen Partei auszulegen, die sich auf die Vereinbarung beruft.

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Über die Entscheidung

Zitat :	BGH, Entscheidung vom 13.01.2005 - V ZR 83/04
Gericht :	BGH
Aktenzeichen :	V ZR 83/04
Entscheidungsdatum :	12. Januar 2005

Vollständiger Text

in dem Rechtsstreit

Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat am 13. Januar 2005 durch den Vizepräsidenten des Bundesgerichtshofes Dr. Wenzel, die Richter Dr. Klein, Dr. Lemke, Dr. Schmidt-Räntsch und die Richterin Dr. Stresemann

beschlossen:

Das Senatsurteil vom 26. November 2004 wird wegen offenbarer Unrichtigkeit (§ 319 Abs. 1 ZPO) dahin berichtigt, daß in der drittletzten Zeile auf Seite 8 das Wort "Beklagten" durch "Kläger" ersetzt wird.

Unterschrift

Wenzel Klein Lemke

Schmidt-Räntsch Stresemann